Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht: Augen auf beim Brillenkauf
Der BGH hat in seinem Urteil vom 03. November 2016, welches allerdings erst am 01. März 2017...
Markenrecht: Kein Markenschutz für rote Schuhsohlen in der Schweiz
Eine Positionsmarke in Form einer roten Sohle für hochhackige Damenschuhe ist nicht...
Wettbewerbsrecht: BGH zur Angabe von Fundstellen bei der Werbung mit Testergebnissen auf Webseiten
Der BGH (Beschluss vom 08. Dezember 2016, Az.: I ZR 88/16) hat nochmals bestätigt, dass bei der...
Wettbewerbsrecht: BGH zur Reichweite des lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs
Der BGH hat mit Beschluss vom 29. September 2016 (Az. I ZB 34/15) entschieden, dass der...
Markenrecht: Das Heidelberger „Hard Rock Café“ muss schließen
Was lange währt… wird nicht immer gut: Das Heidelberger Hard Rock Café, welches bereits seit 1978...
Markenrecht: OLG Frankfurt am Main zur markenmäßigen Benutzung bei der Verwendung von Marken als Metatag im Quelltext einer Internetseite
Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegen kann, wenn...
Urheberrecht: LG München I zu YouTV
Das LG München I hat in seinem Urteil vom 28. September 2016 (Az. 37 O 1939/16) entschieden, dass...
Urheberrecht: LG Hamburg (Beschluss vom 18. November 2016, Az.: 310 O 402/16) zur Haftung eines Webseitenbetreibers für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkten Seiten
Das LG hat am 18. November entschieden, dass ein Webseitenbetreiber unter be-stimmten Umständen für...
Urheberrecht: Voreingestelltes WLAN-Passwort darf grundsätzlich beibehalten werden
BGH, Urteil vom 24. November 2016, Az.: I ZR 220/15
Den Inhaber eines Internetanschlusses treffen...
Markenrecht: Markenstreit um „Kit Kat 4 Finger“
Das EuG hat entschieden, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut...
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