Wirtschaftsrecht
Wirtschaftsrecht
Datenschutzrecht: Stellungnahme der Art. 29-Datenschutzgruppe zum EU-US-Privacy Shield
Es gibt eine weitere Entwicklung im Hinblick auf das geplante EU-US-Privacy Shield, das das...
Arbeitsrecht: Betriebsrat muss kommunizieren können – aber nicht über separaten Telefonanschluss und Internetzugang
Das Betriebsverfassungsgesetz regelt umfassend die betriebliche Mitbestimmung und die rechtliche...
Internetrecht: LG Düsseldorf zur Zulässigkeit des Page-Plugins von Facebook
Das LG Düsseldorf hat entschieden (Urteil vom 09. März 2016, Az.: 12 O 151/15), dass die Einbindung...
Steuerstrafrecht: Zur Selbstanzeige bei einschlägiger medialer Berichterstattung
Nach einer Entscheidung vom Oberlandesgericht Schleswig-Holstein schließt die Kenntnis einschlägiger...
Zollrecht: Die unendliche Geschichte: Strafzölle auf Lederschuhe aus China - Europäische Kommission reagiert auf Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 2. Februar 2016
Mit Newsletter aus Februar 2016 hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass der Europäische...
Datenschutzrecht: EU-US-Privacy Shield statt Safe Harbor
Wie wir bereits in unseren Artikeln vom 27.10.2015, 26.11.2015 und vom 22.12.2015 berichtet hatten,...
Zollrecht: Strafzölle auf Lederschuhe aus China - Chancen auf Rückerstattung weiter gestiegen
Mit Urteil vom 2. Februar 2012 hat der Europäische Gerichtshof im Verfahren C-249/10P bekanntlich...
Arbeitsrecht: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen privater Internetnutzung – Arbeitgeber darf Browserverlauf auch ohne Zustimmung des Arbeitnehmers auswerten
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ist der Arbeitgeber...
BMF: Jahreswechsel – was ändert sich zum 1. Januar 2016 im Steuerrecht?
Auch mit dem Jahreswechsel 2015/2016 werden im Steuerrecht wieder wichtige inhaltliche und...
Bundesregierung: Jahreswechsel – das ändert sich zum neuen Jahr im Wirtschaftsrecht
Mit dem Jahreswechsel 2015/2016 werden im Wirtschaftsrecht wichtige Änderungen wirksam. Die...
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