Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz verleiht den einzelnen Gewerbetreibenden (Inhabern) Schutzrechte an immateriellen Gütern. Der Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes umfasst mehrere vereinzelte Rechtsgebiete, welche sowohl unabhängig voneinander, aber auch in Verbindung miteinander stehen.

Zum gewerblichen Rechtsschutz gehört zunächst der Schutz gewerblicher Eigenarten. Als ästhetische Eigenart ist z.B. das Design geschützt. Technische Eigenarten sind bspw. der Patent- und Gebrauchsmusterschutz, Sortenschutz und der Halbleiterschutz. Außerdem sind als geschützte Kennzeichen sind sowohl die Marke, als auch geschäftliche Bezeichnungen und Rufausbeutung geschützt. Zusätzlich sind Teile des Wettbewerbsrecht, z.B. wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz und Geschäftsgeheimnisse, und verwandte Schutzrecht vom gewerblichen Rechtsschutz umfasst.