Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht: BGH: "variable Marken" nicht eintragungsfähig
Sogenannte "variable Marken", d. h. Marken, welche keine bestimmte Erscheinungsform beanspruchen,...
Urheberrecht: Haftung des Hostproviders wegen Beihilfe und nicht bloß als Störer
In einer beachtenswerten Entscheidung des OLG Hamburg vom 13.05.2013 (Az. 5 W 41/13) hat dieses für...
Wettbewerbsrecht: Grenzen der Telefonwerbung
Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19. Juli 2013 verbot das Gericht dem...
Geschmacksmusterrecht: Wer ist Inhaber eines Designs? - Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem...
Urheberrecht: Bundestag beschließt "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken"
Was ändert sich im Bereich des Urheberrechts, insbesondere hinsichtlich der Abmahnungen in Sachen...
Markenrecht: Auswirkungen des EU-Beitritts Kroatiens auf das Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystem
Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien als achtundzwanzigster Mitgliedsstaat in die Europäische Union...
Markenrecht: Marke oder Geschmacksmuster – wie schützt man Schuhdesigns?
Das Design von Schuhen ist sicherlich ein Hauptgrund für wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg...
Markenrecht: Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein
Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch...
Markenrecht: Streit um Schwarz/Gelb – Wer bezahlt eigentlich demoskopische Gutachten?
Beschluss vom OLG Köln, 31.05.2013 – 17 W 32/13
Im Wahljahr 2013 deutet ein solcher Titel klar in...
Markenrecht: Neue Markenüberwachung im Hinblick auf Domainregistrierungen bei ICANN eingerichtet!
Markenschutz ist wichtig! Marken schaffen Vertrauen und Marken transportieren Ihr Firmenimage an den...
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Ringvorlesung „Erinnerung und Aufbruch. Das europäische Kulturerbe im Saarland...
KULTUR: Work it Out ! Im Takt der Maschinen
Tanz-Performance am Tag der Arbeit – 1. Mai 2018 – im Weltkulturerbe Völklinger...
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