Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Wettbewerbsrecht: Entscheidung des BGH zur „Monsterbacke“-Werbung durch Ehrmann

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.02.2015 über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des...

Designrecht: USA und Japan treten dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle bei

Das durch die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization,...

Wettbewerbsrecht: Haftung eines Händlers auf der Plattform „Amazon Marketplace“

Der Marketplace ist ein von Amazon angebotener Dienst, in dessen Rahmen Amazon Händlern die...

Markenrecht: Monaco bleibt schutzlos

Das EuG bestätigte mit Urteil vom 15. Januar 2015 die Zurückweisung der Marke „Monaco“ durch das...

Wettbewerbsrecht: Werbeblocker „AdBlock Plus“ unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten

Bei AdBlock Plus handelt es sich um ein Plugin für verschiedene Browser, welches dafür sorgt, dass...

Domainrecht: LG Köln zur Freigabe der Domain bag.de

Das LG Köln entschied am 26.08.2014 (Az.: 33 O 56/14), dass für die Abkürzung des...

Urheberrecht: Wie die Instanzgerichte die „Bearshare“-Entscheidung des BGH umsetzen

Der BGH hatte im Januar 2014 über die Haftung eines Anschlussinhabers zu urteilen, wenn dieser den...

Markenrecht: Sämtliche Converse-Positionsmarken in Deutschland und EU gelöscht

  Druckversion Zur Erweiterung des Rechtsschutzes an den bekannten „Chucks“ hatte Converse...


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