Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Urheberrecht: BGH kippt bisherige Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit angewandter Kunst

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. November 2013, Az.: I ZR 143/12 - Geburtstagszug (noch nicht...

Marken- und Domainrecht: Neue Top-Level-Domains und neue Markenüberwachung bei der ICANN

Nach wie vor herrscht im Internet teilweise ein Namenskrieg um die beliebtesten Top-Level-Domains...

Wettbewerbs- und Presserecht: EuGH bestätigt Kennzeichnungspflicht gesponserter Beiträge mit "Anzeige"

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17.10.2013 (Az.: C-391/12) entschieden, dass die von...

Markenrecht : BGH entscheidet im Streit um die Löschung der Marke "test"

Der BGH hatte sich mit der Rechtsbeständigkeit der Wort-Bild-Marke "test" zu beschäftigen und ging...

Markenrecht: BGH bekräftigt AdWords-Rechtsprechung auch bei bekannten Marken im Urteil „Beate Uhse“

In Anlehnung an unsere Artikel zur Rechtsprechung im Hinblick auf die Markennutzung in...

Persönlichkeitsrecht: Schützt das Recht am eigenen Bild auch vor Verfremdungen im Pop-Art Stil ?

Entscheidung des OLG Düsseldorf zur Frage der Reichweite des Rechts am eigenen Bild bei Prominenten....

Urheberrecht: Die AGB von Microsoft im Hinblick auf Windows 8 sind zum Teil rechtswidrig

Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage der Wirksamkeit einer Klausel in den AGB von Microsoft zu...

Wettbewerbsrecht: Nennen Sie uns Winkeladvokatur – Sie dürfen es!

Doch Halt! Dürfen Sie es wirklich, oder ist es eine strafbare Beleidigung? In der Presse konnte man...


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