Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht: Werbeblocker laut BGH zulässig
Mit Urteil vom 19. April 2018 entschied er BGH, dass das Werbeblockerprogramm AdBlock Plus nicht...
Wettbewerbsrecht: LG Köln hält Werbung von Galeria Kaufhof mit den Begriffen „besonders umweltfreundlich und/oder sozialverträglich hergestellt“ für irreführend
Nach Einschätzung des LG Köln (Urteil vom 05. März 2018, Az.: 31 O 379/17) ist die Benutzung solcher...
Wettbewerbsrecht: OLG München: Was sich „bayerisch“ nennt, muss aus Bayern kommen
Vor dem Oberlandesgericht München ging es zuletzt in zwei Verfahren um Süßigkeiten- genauer gesagt...
Markenrecht: Amazon setzte sich weitestgehend vor BGH durch
Im Streit zwischen Amazon und zwei Unternehmen um die Frage, ob die im Rahmen der Suchmaske auf der...
News für Betreiber von Webseiten und Onlineshops
Datenschutzgrundverordnung bringt Neuerungen für Betreiber von Webseiten und Onlineshop
Druckvers...
Wettbewerbsrecht: Vertrieb eines Produkts unter verschiedenen Marken kann Schutz gegen Nachahmungen beeinträchtigen
(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 23. November 2017, Az.: 6 U 224/16)Wer für sein Produkt weder...
Datenschutzrecht: Deutsches Datenschutzrecht ist auf Facebook anwendbar
Es ist eine never ending story – ist das deutsche Datenschutzrecht nun auf Facebook anwendbar, so...
Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Ochsenbrot“ und „Oxbrot“
Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt a. M. vom 15. November 2017 besteht seitens der...
Markenrecht: Abmahnung wegen Verwendung des Lederzeichens "Echtes Leder"
ACHTUNG: UNIC mahnt wegen Verwendung des Lederzeichens Händler in der Bundesrepublik Deutschland ab
Urheberrecht: Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen
Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG...
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