Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht: BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internethandel
Der BGH hat bereits Ende des vergangenen Jahres (Urteil vom 05. November 2016, Az.: I ZR 182/14)...
Wettbewerbsrecht: OLG Hamburg zum Inverkehrbringen von Gesichtscremes in irreführender Verpackungsgröße
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Februar 2016 (Az.: 3 U 20/15) das Inverkehrbringen von zwei...
Urheberrecht: Zur Rechtswidrigkeit selbstgefertigter Lichtbilder von Produktverpackungen
Nach einer Entscheidung vom Amtsgericht Kassel ist das öffentliche Zugänglichmachen einer Fotografie...
Markenrecht: Neue Coca-Cola-Flasche ist nicht als 3-D-Marke schutzfähig mangels Unterscheidungskraft
Die Coca-Cola Company unterlag kürzlich in einem Urteil des EuGH dem EUIPO (ehemals HABM) in einem...
Markenrecht: SPA WISDOM nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
Mit Urteil vom 16.03.2016 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass das Wortzeichen „SPA...
Wettbewerbsrecht: adidas geht in der BRD wettbewerbsrechtlich gegen Anbieter von Schuhen vor, die die Optik der Sohlen der adidas-„Boost“-Laufschuhe nachahmen
Druckversion
Wir vertreten ein großes deutsches Filial-Handelsunternehmen, gegen welches...
Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei Warenformmarken
Urteil des BGH vom 21. Oktober 2015, Az.: I ZR 23/14Nach Auffassung des BGH wird eine Warenform,...
Markenrecht, Titelschutzrecht: BGH bejaht nun auch den Werktitelschutz von Smartphone-Apps
Nachdem bereits das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) in der Vorinstanz den...
Markenrecht: Änderung der Gemeinschaftsmarken in Unionsmarken
Seit dem 12. Januar 2016 ist eine neue EU-Richtlinie 2015/2436 zur Angleichung der...
Markenrecht: „Taschengeld“ keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren
Das BPatG (Beschluss vom 26. 11.2015, Az.: 25 W (pat) 20/13 hat entschieden, dass der Begriff...
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