Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht: OLG Koblenz zu Hinweisen in der Werbung für Produkte, welche nur in sehr geringer Stückzahl verfügbar sind
Das OLG Koblenz (Urteil vom 02.12.2016, Az.: 9 U 296/15) hat eine Werbung nur mit dem Hinweis „Nur...
Wettbewerbsrecht: BGH verbietet Etikettierung eines namhaften Teehandelsunternehmens
(Nachtrag zu unserem Newsletter-Artikel 06/2015)
Der BGH hat mit Urteil vom 02. Dezember 2015 (Az.:...
Wettbewerbsrecht: Werbung für Mehrfruchtsaft mit „Lernstark“
Urteil des BGH vom 10. Dezember 2015, Az.: I ZR 222/13
Der Mehrfruchtsaft „Rotbäckchen“ darf mit...
Markenrecht: Hoffnung für den Schokoladenbären: goldener Bär verletzt nicht Wortmarke „Goldbär“ (Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Produktgestaltung)
Urteil des BGH vom 23. September 2015
Um den „Lindt-Teddy“, einen in Goldfolie verpackten...
Wettbewerbsrecht: BGH zu der Frage ob mit der Figur eines bekannten Kinderromans für Karnevalskostüme geworben werden darf
Der BGH hat mit Urteil vom 19. November 2015 (Az.: I ZR 149/14) entschieden, dass die bekannte...
Wettbewerbsrecht: Irreführende Warnhinweise beim Angebot einer Reiseversicherung
Urteil des Landgerichts Leipzig vom 20. Oktober 2015 (Az.: 5 O 911/15)Das Urteil richtet sich gegen...
Markenrecht: BGH: Nach Löschung einer Gemeinschaftsmarke und Umwandlung in eine nationale Marke bestehen Ansprüche aus der umgewandelten Marke erst ab Eintragung
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 23.09.2015, Az: I ZR 15/14 entschieden, dass eine...
Marken-, Wettbewerbsrecht: Hinweis auf fremde Marken in vergleichender Werbung zulässig
Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit...
Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse
Die Marken „HALLOUMI“ und „XA??OYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie...
Urheberrecht: Ist die Verwendung von Storify oder ähnlicher Kuratierungstools auf der eigenen Webseite zulässig?
Der Einsatz von Kuratierungsdiensten, wie etwa storify, wird derzeit immer beliebter. Jedoch bergen...
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