Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht: Herkunftsfunktion einer Marke bei Auflistung von Konkurrenzprodukten in Trefferdarstellung einer Suchmaske nicht verletzt

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.02.2019, AZ: 6 U 16/18    Druckversion Das OLG hat mit Urteil...

Markenrecht: Neymar obsiegt im Markenrechtsstreit vor dem Gericht der EU

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist nicht nur auf dem Spielfeld erfolgreich, sondern hat auch...

Markenrecht: Verwendung des Öko-Testsiegels – Differenzierung zwischen eingetragener und bekannter Marke

Der Öko-Test Verlag (Klägerin) war der Meinung, dass der Zahnpasta Hersteller Dr. Rudolf Liebe GmbH...

Wettbewerbsrecht: Bei „gekauften“ Kundenbewertungen muss auf Entgeltlichkeit hingewiesen werden

Eine Zweigniederlassung von Amazon EU Sárl  hat vor dem LG Frankfurt am Main einen Antrag  auf...

Markenrecht: Auch im Markenrecht gilt: Äpfel sind nicht mit Birnen zu vergleichen

Apple Inc. verlor vor dem Gericht der Europäischen Union (im Folgenden: EuG) den Streit um seine...

Urheberrecht: Ist „Geschmack“ urheberrechtlich schutzfähig?

Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 13.11.2018 (310/17) die Urheberrechtsfähigkeit von Geschmack...

Wettbewerbsrecht: LG München I zum Influencer Marketing

Im Rechtsstreit zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und Cathy Hummels, der Ehefrau des...

Markenrecht: Krombacher darf weiter mit „Felsquellwasser“ werben

Bereits seit 1960 wirbt die Krombacher-Brauerei mit dem Slogan "mit Felsquellwasser gebraut". Dieser...

Markenrecht: Brexit

   Druckversion Brexit und die möglichen Folgen für UnionsmarkenDer Brexit und ein mögliches...

Markenrecht: Löschungsverfahren gegen die Marke „big mac“ und die Tücken des Benutzungsnachweises

„McDonald’s verliert Markenrechte an „Bic Mac“ in Europa“. So oder so ähnlich lauteten unlängst...


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