Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht/Markenrecht: BGH zur Haftung von Marketplace-Händlern für falsche Artikelbeschreibungen
Der BGH hat im Rahmen von zwei Entscheidungen (Az.: I ZR 110/15 und I ZR 140/14) entschieden, dass...
Markenrecht: Farbmarke „Rot“ der Sparkasse wird nicht gelöscht
Der BGH (Beschluss vom 21. Juli 2016, Az.: I ZB 52/15) hat entschieden, dass die rote Farbmarke der...
Markenrecht: Marke „NEUSCHWANSTEIN“ als Unionsmarke schutzfähig
Das EuG (Urteil vom 05. Juli 2016, Az.: T-167/15) hat entschieden, dass die Marke „NEUSCHWANSTEIN“...
Wettbewerbsrecht: Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo kann irreführend sein
Die Verwendung der Marke eines Autoherstellers durch ein Autohaus, welches nicht Vertragshändler...
Urheberrecht: BVerfG zur Rechtmäßigkeit des „Sampling“
Das BVerfG hat entschieden (Urteil vom 31. Mai 2016, Az.: 1 BvR 1585/13), dass das sog. „Sampling“,...
Allgemeines: Neue Richtlinie zum Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen
Am 14. April 2016, nach fast fünf Jahren Vorlaufzeit, verabschiedete das EU-Parlament die Richtlinie...
Marken-, Design-, Patentrecht: BREXIT ist da – Folgen für Ihre Marken, Designs und Patente
Der Brexit ist da! Was alle EU-Befürworter gefürchtet, woran letztlich jedoch niemand geglaubt...
Urheberrecht: BGH: Inhaber eines Internet-Anschlusses muss Besucher nicht über Internet-Tauschbörsen belehren
Der I. Zivilsenat des BGH hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an...
Urheberrecht: OLG Hamm zum Nachhonorierungsanspruch von Fotografen nach § 32 Abs. 1 S. 2 UrhG
Das OLG Hamm (Urteil vom 11. Februar 2016, Az.: 4 U 40/15) hat entschieden, dass einem Fotograf...
Arbeitnehmererfinderrecht: Erfindervergütung auch für freie Mitarbeiter
Unternehmen sind darauf angewiesen, dass ihre Mitarbeiter Innovationen entwickeln, also Erfindungen...
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