Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Designrecht: Streit um das wohl bekannteste Ikea-Bett vor dem BGH
Expedit, Kallax, Malm…Jeder war schon mal bei IKEA, jeder kennt IKEA und wahrscheinlich steht in...
Lebensmittelrecht: „Der durchschnittlich informierte, aufgeklärte und verständige Verbraucher“- Verbraucherschutz kann auch zu weit gehen…-
Europäischer Gerichtshof zu Produktbezeichnungen wie „Sojamilch“ und „Pflanzenkäse“Das Urteil, mit...
Wettbewerbsrecht: Kundenbewertungen auf Website können Werbung sein
OLG Köln Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16Kundenbewertungen auf der Internetseite eines Händlers...
Markenrecht: BPatG bestätigt Markenschutz fiktiver literarischer Figur (Pippi Langstrumpf)
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2017 (Az. 29 W (pat) 37/13) entschieden,...
Urheberrecht: „Panoramafreiheit“ bei Fahrzeugen?
Der BGH hat sich mit Urteil vom 27.04.2017 (Az. I ZR 247/15) mit der Frage beschäftigt, ob die...
Wettbewerbsrecht: Wie viel Himbeer und Rhabarber muss in einem Getränk sein auf dessen Packung Himbeeren und Rhabarber abgebildet sind und mit dem Zusatz „30 % Saftgehalt aus Frucht- und Gemüsekonzentraten“ geworben wird?
Das LG Amberg hat mit Urteil vom 11. Juli 2016 entschieden, dass in dem besagten Fall ein Anteil...
Wettbewerbsrecht: Wie teuer dürfen Kundendiensttelefonnummern sein?
Mit seinem Urteil vom 02. März 2017 (Az. C-568/15) hat der EuGH klargestellt, dass die Kosten für...
Urheberrecht: Auf der Baustelle, auf dem Spielplatz, im Internet: Eltern haften für ihre Kinder
Der BGH hat mit Urteil vom 30. März 2017 (Az. I ZR 19/16) erneut eine folgenreiche Entscheidung zum...
Urheberrecht: BGH „Familienprivileg“ bei der Verfolgung von Filesharing (Urt. v. 06.10.2016, Az. I ZR 154/15)
In seinem Urteil vom 06.10.2016 hat der BGH klargestellt, welche Anforderungen an eine Überwachung...
Wettbewerbsrecht: OLG Frankfurt a.M. zu irreführenden Angaben in Verlinkungen sog. „Google-Ads“
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 02.02.2017 (Az. 6 U 209/16) entschieden, dass ein Nutzer...
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