Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht: EuGH zu unlauterer Praktik bei vorinstallierten Diensten auf SIM-Karten
Urteil vom 13.09.2018, Az.: C-54/17Das Urteil betrifft eine Vorabentscheidungsfrage des Staatsrates...
Urheberrecht: Zur urheberrechtswidrigen Nutzung eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes
Nach einer Entscheidung des LG Frankfurt (Urt. v. 16.08.2018, Az. 2-03 O 32/17) endet eine nach...
Markenrecht: Bayern behält die Markenrechte an der Wortmarke „Neuschwanstein“
Nach einem Jahre andauernden Streit zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bundesverband Souvenir –...
Wettbewerbsrecht: Gebrauchte Ware ist beim Verkauf im Internet als solche zu kennzeichnen. Der Hinweis „refurbished certificate“ ist hingegen nicht ausreichend.
In einem Rechtsstreit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) und Amazon hat das...
Geschmacksmusterrecht: EuGH zu den Anforderungen an die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
In einem im Rechtsmittelverfahren ergangenen aktuellen Urteil vom 5. Juli 2018...
Geschmacksmusterrecht: EuGH zu ausschließlich technisch bedingten Erscheinungsmerkmalen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
In einem Urteil vom 8. März 2018 (Doceram, C-395/16) legte der Gerichtshof der Europäischen Union...
Markenrecht: Sportartikelhersteller erwirkt einsteilige Verfügung gegen Cathy Hummels
Das Landgericht Hamburg (Beschluss, Az.: 327 O 271/18) hat eine einstweilige Verfügung gegen die...
Markenrecht: EuGH bestätigt markenrechtliche Schutzfähigkeit roter Schuhsohle.
Urteil vom 12. Juni 2018, Az.: C 163/16
Druckversion Das Urteil betrifft einen Rechtsstreit...
Wettbewerbsrecht: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden
Mit Urteil vom 17. Mai 2018 (I ZR 252/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) einem seit 2015...
Markenrecht: Darf Amazon Markennamen in Suchliste anzeigen?
In der Vergangenheit war oft streitig, ob der Schutz einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens...
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