Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht: BPatG ordnet Löschung der Marke „Pippi Langstrumpf“ an
(BPatG, Beschluss vom 17. Oktober 2016, Az.: 27 W (pat) 59/13)
I. SachverhaltMit Beschluss vom 17....
Wettbewerbsrecht: „Die gemeinnützige SMS“
(OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 06.10.2016, Az.: 6 U 54/16)
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit...
Markenrecht: EuGH zum Markenschutz des Zauberwürfels
Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 10. November 2016 (Az. C- 30/15 P) entschieden, dass das...
Urheberrecht: LG Stuttgart zur Museumsfotografie
Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 27.09.2016 (Az. 17 O 690/15) entschieden, dass ein...
Markenrecht: EuGH: Haftung des Vermieters von Verkaufsflächen wegen angebotener Plagiate oder „Das Aus für Schnäppchenmärkte im nahen EU-Ausland?“ (Az. C -494/15)
Dem Vorabentscheidungsverfahren des EuGH lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beklagte ist...
Wettbewerbsrecht: AddBlocker, wettbewerbswidriges Verhalten bei bezahltem „whitelisting“
Jeder Nutzer von Internetdienstleistungen wird früher oder später mit Werbebannern und ähnlichen...
Wettbewerbsrecht: EuGH: Verkauf eines Computers mit vorinstallierter Software ist nicht unlauter
Der EuGH hat (Urt. v. 07.09.2016 - C-310/15) festgestellt, dass der Verkauf eines Computers mit...
Urheberrecht: Öffentliche Wiedergabe von urheberechtlich geschütztem Material, durch Setzen von Hyperlinks
Der Europäische Gerichtshof hat im Wege des Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV...
Wettbewerbsrecht: OLG Frankfurt zur Wirksamkeit einer Einwilligungserklärung von Verbrauchern in die Telefon- und E-Mail-Werbung im Rahmen der Online-Teilnahme an einem Gewinnspiel
Das OLG Frankfurt (Urteil vom 28.07.2016, Az.: 6 U 93/15) hat entschieden, dass die Online...
Urheberrecht: Haftung eines Sharehosting-Dienstes wegen Urheberrechtsverletzungen seitens der Nutzer
Der Betreiber eines Sharehosting-Dienstes haftet als Gehilfe für Urheberrechtsverletzungen, seitens...
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