Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht: EuGH zum Amazon Marketplace: Lagerung ist keine Markenrechtsverletzung
Haftet Amazon für Markenrechtsverletzungen, die Dritte auf seinem Marketplace begehen?
Auf dem...
Markenrecht: Verwendung des Öko-Testsiegels – Differenzierung zwischen eingetragener und bekannter Marke
Der Öko-Test Verlag (Klägerin) war der Meinung, dass der Zahnpasta Hersteller Dr. Rudolf Liebe GmbH...
Wettbewerbsrecht: Automobilwerbung
Das OLG Köln hat entschieden, dass eine großformatige Printwerbung für einen Neuwagen auch alle...
Wettbewerbsrecht: Achtung! Vermehrte Abmahnungen durch den Schuhhersteller Dr. Martens
In diesem Jahr feiert der Schuhhersteller Dr. Martens (AirWair) 60-jähriges Jubiläum: der sogenannte...
Wettbewerbsrecht: LG Darmstadt zur Bezeichnung von homöopathischem Mittel mit der Dosierung „C30“
Das LG Darmstadt (Urteil vom 30. Januar 2020, Az.: 15 O 25/19) hat die Klage eines...
Der Brexit und seine rechtlichen Folgen für Unternehmen
Am 31.01.2020 wird Großbritannien aus der EU ausscheiden. Unternehmen mit Sitz oder Niederlassungen...
Heilmittelwerberecht: Digitale AU-Bescheinigung von Hamburger Startup
Die Wettbewerbszentrale verklagt das Hamburger Startup AU-Schein, das digitale Krankschreibungen...
Lebensmittelrecht: Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ nicht irreführend
Das VG Freiburg hat entschieden (Urteil vom 10. Dezember 2019, Az.: 8 K 6149/18), dass ein...
Markenrecht: BGH zur Werbung mit dem Öko-Test-Siegel
Mit einer der letzten Entscheidungen in diesem Jahr stärkt der BGH nochmal bekannte Marken. Wenn für...
Wettbewerbsrecht: Neues zum Influencer-Marketing
Dieses Mal trifft es die Influencerin Sonnyloops, die einen Instagram-Account mit inzwischen über...
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