Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht: Flugpreis darf nicht Rabatt bei Nutzung einer seltenen Kreditkarte einbeziehen OLG Dresden , Urteil vom 29. Oktober 2019 , Az. 14 U 754/19
Die Ausweisung von Flugpreisen ist in der europäischen Verordnung 1008/2008 geregelt. Der...
Markenrecht: Start-Up kämpft gegen das Magenta-Monopol der Telekom
Die Farbe „Magenta“ wird seit Jahren untrennbar mit dem größten europäischen...
Markenrecht: Unterscheidungskraft einer Multimediamarke: Die fünfte Beschwerdekammer des EUIPO weist eine Multimediamarke, die laut Markenanmelderin eine charakteristische Sequenz ihrer Trading-App wiedergebe, mangels Unterscheidungskraft zurück.
Am 29. August 2019 erließ die fünfte Beschwerdekammer des EUIPO in der Beschwerdesache R 2024/2018-5...
Wettbewerbsrecht: Nahrungsergänzungsmittel darf nicht als Mittel gegen „Kater“ beworben werden
Nach einem Urteil des OLG Frankfurt a. M. (Urteil vom 12. September 2019, Az.: 6 U 114/18) darf ein...
Markenrecht: Beschwerdekammer des EUIPO löscht teilweise die Marke „MONOPOLY“ wegen bösgläubig vorgenommener Neuanmeldung
Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke...
Markenrecht: BGH zur markenrechtlichen Verletzung durch Verlinkungen Amazons auf Produkte Dritter in Google (ORTLIEB II)
Bundesgerichtshof, Urteil vom 25. Juli 2019, AZ.: I ZR 29/18
DruckversionDer BGH hat mit Urteil...
Markenrecht: Adidas verliert Schutz an einer der Drei-Streifen-Marken
In einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen adidas und dem belgischen Unternehmen Shoe...
Wettbewerbsrecht: BGH zur Abgabe von Werbegeschenken beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel
Der BGH hat am 06.06.2019 durch die Urteile (Az.: I ZR 206/17 und I ZR 60/18) entscheiden, dass...
Niederlage für Porsche in Designrechtsstreit
Mit Urteil vom 6. Juni 2019 entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG), dass bestimmte...
Haftung des Anwalts und seines Mandanten bei unberechtigter Abmahnung wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Marken- bzw. Design- bzw. Wettbewerbsverletzung
In der Schuhbranche, speziell im Schuhhandel, sind rechtliche Abmahnungen wegen vermeintlicher oder...
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