Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Internationale News: Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern, sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Property
Diesen Monat informieren wir Sie über die Neuigkeiten, welche uns von der WIPO, HABM, sowie dem TMDN...
Markenrecht: Real beantragt Löschung des DFB-Logos als Marke
Presseberichten zufolge hat die Supermarktkette Real die auf dem DFB-Logo basierende Marke des...
Markenrecht: Darf Apple seine Läden als Marke eintragen?
Urteil des EuGH vom 10. Juli 2014
Das Erscheinungsbild der Apple-Läden ist markant – Glasfassade,...
NEUE RUBRIK: Geistiges Eigentum (Intellectual Property): Internationale News
An dieser Stelle möchten wir zukünftig über Neuigkeiten und Informationen, welche uns durch unsere...
Datenschutz: Recht auf Vergessen - Teil 2: Die Umsetzung des Google-Urteils des EuGH
Der EuGH hatte am 13. Mai 2014 geurteilt, dass man ein Recht darauf hat, sich aus den...
Urheberrecht: Urteil des EuGH vom 05.06.2014 (C?360/13) – Ist Streaming jetzt legal?
Spätestens seit der Red-Tube-Abmahnwelle im letzten Quartal 2013 haben sich viele Juristen und...
Urheberrecht: Download von ebooks bewirkt keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts
Ein Händler, welcher seinen Kunden die Möglichkeit bietet, ebooks oder Hörbücher als Download auf...
Markenrecht: Neue Amtspraxis zur Anmeldung und Benutzung von Schwarz-Weiß-Marken
Das Europäische Marken- und Design-Netzwerk (European Trademark and Design Network) hat am 15. April...
Urheberrecht: Gilt der Erschöpfungsgrundsatz auch für Software-Produktschlüssel?
Entscheidung des Landgerichts Berlin
Im Immaterialgüterrecht gilt der sogenannte...
Urherberrecht: Botschaften von Jesus genießen als Texte Urheberrechtsschutz
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit Urteil vom 13.5.2014, Az: 11 U 62/13,...
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