Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht, Titelschutzrecht: App-Namen sind titelschutzfähig

Das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) hatte im letzten Monat der Frage nachzugehen,...

Wettbewerbsrecht: OLG Frankfurt zur Zulässigkeit einer kostenpflichtigen Rufnummer im Impressum

In einer im Oktober 2014 veröffentlichten Entscheidung hat sich das OLG Frankfurt mit der Frage der...

Urheberrecht: EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing

Beschluss vom 21. Oktober 2014, Rechtssache C-348/13 Die Einbettung eines auf einer Website...

Urheberrecht: Neues vom Geburtstagszug: OLG Schleswig verneint Urheberrechtsschutz

In seiner Entscheidung vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) verabschiedete sich der BGH von einer...

Datenschutzrecht: Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel im Zivilverfahren

Im letzten Newsletter berichtete der Autor bereits über eine Entscheidung des VG Ansbach...

Datenschutzrecht: Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach zur Zulässigkeit von Dashcams

Dashcams – also Videokameras die auf dem Armaturenbrett (englisch: dashboard) installiert werden und...

Wettbewerbsrecht: Werbung mit gesetzlich bestehenden Rechten: „14-tägige Geld-zurück-Garantie“

Nach Auffassung des BGH handelte ein Online-Händler unlauter i. S. von Nr. 10 des Anhangs zu § 3...

Internationale News: Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern, sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Property

Wir möchten Sie in diesem Monat in unserem neuen Thema „Internationale News“ über eine interessante...

Wettbewerbsrecht: OLG Frankfurt: Werbung mit Testergebnis bei Arzneimittel

Urteil vom 22.05.2014, Az. 6 U 24/14 Ein gutes Abschneiden bei einem Produkttest stellt ein starkes...


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