Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Medienrecht, Äußerungsrecht: Streit um Piperonal – Stiftung Warentest verliert gegen Ritter Sport
In einem aufsehenerregenden Rechtsstreit wegen unrichtiger Aussagen und Bewertungen hat die Stiftung...
Designrecht: Aus „Geschmacksmuster“ wird „Design“- Inkrafttreten des neuen Designgesetzes
Das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über...
Markenrecht: Pinterest verliert gegen Premium Interest – Streit um Wortmarke „Pinterest“
Eine markenrechtliche Auseinandersetzung um die Wortmarke "Pinterest" endet vor dem HABM zu Lasten...
Urheberrecht: Stellungnahme der Bundesregierung zur rechtlichen Zulässigkeit von "Streaming" unter Berücksichtigung der aktuellen Entscheidung des LG Köln vom 24.01.2014
Nachdem am 09.10.2013 das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten ist und...
Urheberrecht: Grundsatzentscheidung des BGH zur Haftung für Filesharing durch volljährige Familienangehörige
Gut ein Jahr nach der sogenannten Morpheus-Entscheidung des BGH, mit der sich dieser mit der...
Markenrecht: Unlautere Ausnutzung des Rufs einer Marke durch deren Wiedergabe auf einem Aufkleber – VW-Karosserie
In einem Beschluss vom 21.10.2013, Az: 6 W 82/12, hat das OLG Frankfurt am Main, festgestellt, dass...
Wettbewerbsrecht: Kopplung von Gewinnspielen an Warenabsatz
Ein Süßwarenhersteller durfte in eine TV-Werbespot für ein Gewinnspiel werben, an welchem...
Urheberrecht: REDTUBE – ein juristischer Thriller über Video-Streaming
Pünktlich zum Weihnachtsfest versandte eine einschlägig bekannte Kanzlei zehntausende Abmahnungen...
Wettbewerbsrecht : "Tell a Friend" Werbung laut Entscheidung des BGH unzulässig
In einer Entscheidung vom 12. September 2013 beschäftigte sich der erste Senat des BGH mit der Frage...
Wettbewerbsrecht: Haftung des Arbeitgebers für Wettbewerbsverstöße auf privaten Facebook-Seiten der Mitarbeiter
In einem Urteil vom 4.11.2013, Az: 12 O 83/13, ergangen in einem Prozess vor dem Landgericht...
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