Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Urheberrecht: Keine Schutzfähigkeit für Photoshop-Zeichnung auf Basis einer Vorlage
Photoshop ist als Arbeitstool aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Hierbei werden nicht nur...
Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen
„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke...
Urheberrecht: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit...
Markenrecht: Quadratische Verpackungsmarken für Tafelschokolade – „Milka“ und „Ritter Sport“ streiten um eingetragene Marke
Am 18. Oktober 2017 hat der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen...
Urheberrecht: BGH, Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen
In seiner Entscheidung vom 21. September 2017 (I ZR 11/16 – Vorschaubilder III) hatte der BGH sich...
Wettbewerbsrecht: Influencer Marketing- #ad
Mit Urteil vom 06. Juli 2017 hat das OLG Celle (Az.: 13 U 53/17) die bekannte Drogeriemarktkette...
Markenrecht: Das vergangene Markenrecht des Ferrari Testarossa
Um die deutsche Wort-/ Bildmarke mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen...
Markenrecht: Neue Möglichkeit der Markenüberwachung:„Web watching“
Wie vielen unserer Mandanten bereits bekannt ist, ist es auf Grund der immensen Eintragungsdichte...
Markenrecht: Die Unionsgewährleistungsmarke - Sichern Sie sich frühzeitig Ihr Recht, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu ermöglichen!
Wie wir bereits in unserem Newsletterartikel vom 29. Januar 2016 mitgeteilt haben, gibt es seit dem...
Markenrecht: Schlussanträge im Prozess Louboutin gegen Deichmann- Alles dreht sich um die rote Sohle
Seit Jahren geht der weltweit bekannte Schuhdesigner gegen die Verwendung der roten Sohlen an...
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