Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht: Das Jahr 2019 bringt eine wichtige Modernisierung des deutschen Markenrechts mit sich
Neues Jahr, neues Glück? Auf jeden Fall trifft das für das deutsche Markenrecht im Jahr 2019 zu. Am...
Markenrecht: e*Message und iMessage sind nicht verwechslungsfähig
Mit Urteil vom 21.11.2018 (Az.: 9 O 1818/17) hat das Landgericht Braunschweig die Klage der...
Urheberrecht: EuGH zum Umgang mit frei zugänglichen Bildern im Internet
Weihnachten steht vor der Tür. Außer dass es viele Geschenke gibt, werden auch viele Bilder gemacht,...
Wettbewerbsrecht: LG München: Gebühren für Zahlung mit PayPal unzulässig
Wer Kunden die Möglichkeit einer Zahlung per PayPal anbietet, darf hierfür keine zusätzlichen...
Wettbewerbsrecht: Verstöße gegen die DSGVO sind wettbewerbswidrig
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Oktober 2018 (Az.: 3 U 66/17) entschieden, dass Verstöße...
Stellenangebot: Rechtsanwalt / Assessor m/w
Wir sind eine seit 41 Jahren bestehende international tätige Wirtschaftskanzlei mit sieben Anwälten....
Wettbewerbsrecht: Werbung mit den Begriffen „Olympia“ und „olympisch“
Das OLG Frankfurt a. M. wies mit Urteil vom 01.11.2018 eine Klage des Deutschen Olympischen...
Markenrecht: Bayrische Landeshauptstadt lässt sich „Wiesn“ schützen
Die Bayrische Landeshauptstadt ließ den Namen des bekanntesten Oktoberfestes der Welt beim European...
Urheberrecht - Alles Käse? EuGH verneint Urheberrechtsschutz an Geschmack von Käse
Der EuGH (Urteil vom 13. November 2018, Az.: C-310/17) hat entschieden, dass der Geschmack eines...
Wettbewerbsrecht / Datenschutzrecht: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Betreiben einer unverschlüsselten Homepage ohne zulässige Datenschutzerklärung
Beschluss vom 13.09.2018, Az.: 11 O 174/18 UWGMit Beschluss vom 13.09.2018 untersagte das...
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